Bagatellisierung von Umweltstraftaten
Verfasst: 1. Aug 2011, 18:05
Erfolgreiche Protestaktion: Bundesregierung nimmt Planungen zur Bagatellisierung von Umweltstraftaten zurück.
(Dieses Gesetz hätte möglicherweise auch Auswirkungen auf die Wölfe gehabt)
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) plante nämlich ein Gesetz nachdem das Töten einer geschützten Art nur noch dann eine Straftat gewesen wäre, wenn diese vom Aussterben bedroht sei, bzw erhebliche Auswirkungen auf den Erhaltungszustand gehabt hätte. Anderenfalls hätte es nur noch eine Ordnungswidrigkeit dargestellt.
Die Justizministerin hat aber zum Glück nun die betreffende Passage des Gesetzes zurückgenommen
http://www.komitee.de/content/aktionen- ... straftaten
(Dieses Gesetz hätte möglicherweise auch Auswirkungen auf die Wölfe gehabt)
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) plante nämlich ein Gesetz nachdem das Töten einer geschützten Art nur noch dann eine Straftat gewesen wäre, wenn diese vom Aussterben bedroht sei, bzw erhebliche Auswirkungen auf den Erhaltungszustand gehabt hätte. Anderenfalls hätte es nur noch eine Ordnungswidrigkeit dargestellt.
Die Justizministerin hat aber zum Glück nun die betreffende Passage des Gesetzes zurückgenommen
http://www.komitee.de/content/aktionen- ... straftaten