wolf-forum.de

Ich knüpfe hier noch einmal an den Appell von Wolfsexpertin Elli Radinger an, zum Schutz der Wölfe zur Europawahl zu gehen:

Übrigens ist genau das der Grund, warum alle Wolfsfreunde zur Europawahl gehen sollten. Denn europäische Gesetze schützen auch den deutschen Wolf!
Bin ich blauäugig? Nein. Ich bin Juristin und vertraue auf das Gesetz.

Elli Radinger, 03.03.2019: Vorstoß von Ministerin Schulze: „Lex Wolf“ soll Abschuss erleichtern https://www.elli-radinger.de/vorstoss-v ... #more-4222

CDU und CSU wollten noch vor der Europawahl 2019 eine Sperrklausel für kleine Parteien wie auf Bundes- und Landesebene durchsetzen ("5%-Hürde"). Millionen von Stimmen für die kleineren Parteien wären damit zu Gunsten der Großen völlig unberücksichtigt geblieben, ganz so als ob diese Wähler gar nicht gewählt hätten. So kurz vor der Eurpawahl fanden sich für die Pläne der Unionsparteien jedoch keine Mehrheiten, weshalb es zumindest bei dieser Europawahl keine Sperrklausel in Deutschland geben wird.

Deutsche Kleinstparteien brauchen bei der Europawahl im Mai keine Sperrklausel zu fürchten. Die geplante Regelung soll im Bundestag vorerst nicht umgesetzt werden, wie die Fraktionen der Union und der Grünen bestätigten.

ZEIT online, 22.02.2019: Keine Sperrklausel bei der Europawahl 2019 https://www.zeit.de/news/2019-02/22/kei ... -99-101825

Hier ist die Liste der zugelassenen Parteien:

Mit gemeinsamen Listen für alle Länder wurden zugelassen:

1. Familien-Partei Deutschlands (FAMILIE)
2. PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ (Tierschutzpartei)
3. Piratenpartei Deutschland (PIRATEN)
4. Graue Panther (Graue Panther)
5. Die Grauen – Für alle Generationen (Die Grauen)
6. Aktion Partei für Tierschutz – DAS ORIGINAL (TIERSCHUTZ hier!)
7. Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
8. DER DRITTE WEG (III. Weg)
9. FREIE WÄHLER (FREIE WÄHLER)
10. Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD)
11. DIE RECHTE – Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz (DIE RECHTE)
12. Partei für Gesundheitsforschung (Gesundheitsforschung)
13. Deutsche Kommunistische Partei (DKP)
14. Die Violetten (DIE VIOLETTEN)
15. Volt Deutschland (Volt)
16. Partei der Humanisten (Die Humanisten)
17. Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung (Volksabstimmung)
18. Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI)
19. Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale (SGP)
20. Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
21. Menschliche Welt (MENSCHLICHE WELT)
22. Bündnis Grundeinkommen (BGE)
23. PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND (PARTEI FÜR DIE TIERE)
24. Neue Liberale – Die Sozialliberalen (NL)
25. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
26. Alternative für Deutschland (AfD)
27. Demokratie in Europa - DiEM25
28. Freie Demokratische Partei (FDP)
29. Ökologische Linke (ÖkoLinX)
30. Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit (BIG)
31. DIE LINKE (DIE LINKE)
32. Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz (Tierschutzallianz)
33. Bündnis C - Christen für Deutschland (Bündnis C)
34. LKR
35. Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands (MLPD)
36. Bayernpartei (BP)
37. Europäische Partei LIEBE (LIEBE)
38. Feministische Partei DIE FRAUEN (DIE FRAUEN)
39. Demokratie DIREKT! (DIE DIREKTE!)

Mit Listen für einzelne Länder wurden zugelassen:

39. Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
- in allen Ländern außer Bayern –
40. Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. (CSU)
- in Bayern –

Der Bundeswahlleiter: Pressemitteilung Nr. 08/19 vom 15. März 2019:
Europawahl 2019: Der Bundeswahlausschuss lässt 41 Parteien und sonstige politische Vereinigungen zu
https://www.bundeswahlleiter.de/info/pr ... ssung.html

Politik schließt Humor offensichtlich nicht aus und umgekehrt:

Die PARTEI zieht mit dem Spitzenduo Martin Sonneborn und Nico Semsrott in den Europawahlkampf 2019. Sonneborn sitzt bereits seit fünf Jahren in Brüssel. Zusammen mit dem Kabarettist Nico Semsrott möchte er die PARTEI 2019 erneut ins Europaparlament führen.

Europawahl-BW: Deutsche Kandidierende zur Europawahl 2019 https://www.europawahl-bw.de/kandidaten.html#c44759

Nina hat geschrieben: ↑16. Mär 2019, 15:58 Politik schließt Humor offensichtlich nicht aus und umgekehrt:

Da klingt so einiges nach Spaßpartei darunter. "Die Grauen"? Hört sich so an, wie eine Suppe schmeckt, wenn man wahllos sämtliche Reste in der Küche zusammenkippt und abkocht.

Wenn Du es lieber bunter möchtest, wären vielleicht "die Violetten" eine Option. Der Name erinnert mich ein bisschen an Hustenbonbons.
"Europäische Partei LIEBE" klingt auch vielversprechend... Ob die wohl auch Wölfe lieben?

Ich kann mich dem Appell von Elli Radinger nur anschließen und werde am Sonntag definitiv zur Wahl gehen.

Mit dem nüchternen Fakt des einfachen aber eindringlichen Aufrufs, zur Wahl zu gehen hat sie vollkommen Recht. Ich habs zwischen 2002 und 2017 mal nicht gemacht. Irgendwann kommt aber wieder die Erkenntnis, daß diese Form von Opportunismus auch nicht so das Wahre ist. Wohin man da regiert wird, wenn kein Interesse an demokratische Mitbestimmung besteht, den verwelkten Salat müssen wir ja grade kauen, insofern - geht wählen und wählt die, deren Partei euch bisher noch nicht verar***t hat. Also z.B. für den Wolfsschutz sein und dann die Abschüsse erleichtern und als Minister die Abschußgenehmigung erteilen oder Wälder retten und erhalten wollen und dann selber dessen Zerstörung vorantreiben (und da meine ich nicht die 4 qkm verbliebener Hambacher Forst)

Wie gesagt keine 5% Hürde

Natürlich gehe ich zur Wahl und hoffe gleichzeitig als Bremer, dass die Partei, die ich fast immer gewählt habe, wie auch die Rechts-und sogenannten christdemokratischen Parteien, kräftig abgestraft werden.

Unter den zur Wahl stehenden Kleinparteien sind etliche, mit deren Grundsatzprogramm ich voll mitgehe (z.B. Humanisten), aber sie alle eben nur ein Stimmchen in der Menge sind (und keine alles abdeckt, was mir wichtig ist). Viele unterscheiden sich nur durch Kleinigkeiten, ändern mit der Zeit und Personalwechsel aller Wahrscheinlichkeit nach ihr Konzept etwas ab. Deren Vorstände, die vermutlich keine oder nur wenig Politikerfahrung haben, kennt kaum wer.

Meine Befürchtung: so gut das ist, dass mehr als eine oder nur eine geringe Zahl an Parteien zur Wahl stehen, so beinhaltet es aber auch das Risiko der weiteren Zersplitterung, wenn die Wahlergebnisse "maximal statistisch streuen" und am Ende weniger Beschlussfähigkeit im Parlament erreicht werden. Weitere Zunahme allgemeinen Unmuts in der Bevölkerung als Ergebnis. Aber wollen wir den Teufel nicht jetzt schon an die Wand malen ...

Die Weimarer Republik hat gezeigt, wohin die Zersplitterung von Parlamenten führen kann.

Na bloß gut, daß die anderen europäischen Länder offensihctlich noch nix von Weimar gehört haben...
Außerdem sitzt in Straßbourg kein Parlament sondern nur ne Abgeordnetenversammlung ohne wirkliches Hoheiten, Staat und Verfassung.
Aber die Vielfalt der Interessen zeigt sich im Wahlverhalten in den einzelnen Nation und bei uns auch in den Bundesländern. Krasser könnten Unterschiede manchmal nicht sein.